Intoleranz als Tugend – Lesung und Diskussion mit Henryk M. Broder

Montag 23.11.2009 in H13
Einlass 19:15

Die Liberale Hochschulgruppe Bielefeld lädt ein zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion zum Thema “Intoleranz als Tugend?”. Als Referent zu Gast ist der Publizist und Spiegel-Autor Henryk M. Broder. Am Montag, 23.11. um 19.30 Uhr wird er in H13 sein aktuelles Buch “Kritik der reinen Toleranz” vorstellen und sich danach der Debatte stellen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist kostenlos.

Hier könnt ihr den Flyer mit Infos zu Broder herunterladen.

Hallo liebe LHGler und Interessenten,

am Dienstag den 17. November wird das nächste Treffen der LHG stattfinden. Wir werden uns um 18:00 in der FDP-Geschäftsstelle in der Prinzenstraße 14 vor dem AK Wirtschschaft und Soziales Treffen, da dies zeitlich am besten passt.

Themen werden unter anderem sein:
1. Bericht aus der letzen Stupa-Sitzung
2. Aufgabenverteilung bei der Broder-Veranstaltung ( u.a. auch verteilen von Flyern)
3. Die Audimax-Besetzung der letzten Woche und der Umgang damit
4. Das Planen neuer Aktionen

für weitere Themenvorschläge bin ich immer dankbar.

Liberale Grüße
Henning Bielefeld

Bei der letzten StuPa-Sitzung in dieser Legislaturperiode, berichtete der AStA unter anderem vom Ablauf des Bildungsstreiks. Es zeigte sich, dass an dem Streik im Allgemeinen und an der Demo in Bielefeld im Speziellen vor allem Schüler beteiligt waren und kaum Studis. Der AStA zeigte sich enttäuscht über die mangelnde Teilnahme der Studierendenschaft. Wir, die LHG, meinen jedoch, dass der gegenwärtige AStA, am typisch linken Realitätsverlust leidet, indem er die eigene, selbst herbeihalluzinierte Welt mit der Wirklichkeit verwechselt. Natürlich hat sich die große Mehrheit der Studierendenschaft nicht am Streik beteiligt, weil sie eben das machen wollten wozu sie sich an der Uni eingeschrieben haben, nämlich zu studieren und sich nicht an linken Träumereien zu beteiligen. Der AStA zeigt hier typische Reaktionen von enttäuschten Linken deren gutgemeinte und leidenschaftliche Aktionen von der Mehrheit der Menschen ignoriert (weil nicht geteilt) werden, genauso wie vor 41 Jahren als die 68-er in die Industriebetriebe gingen um dort die von ihnen herbeigeredete Arbeiterklasse von der Revolution zu überzeugen, von den Arbeitern aber mit berechtigter Ignoranz gestraft wurden.
Ferner wurde berichtet, dass der Hochschulrat einen neuen Rektor, den Prof. Dr. Gerhard Segerer zum neuen Rektor gewählt hat. Diese Wahl muss noch in ein paar Wochen vom Senat bestätigt werden, was nach geläufiger Meinung wahrscheinlich ist. Herr Prof. Dr. Segerer ist. Vor dem Hintergrund der Studienbeiträge keine gute Wahl, denn er soll ein Befürworter der Gebühren sein.
Gute Nachrichten gibt’s für Bewohner der alten Wohnhäuser an der Morgenbrede, denn der Verwaltungsrat des Studentenwerks hat eine umfassende Modernisierung des Hauses genehmigt. Die Arbeiten sollen schon im Herbst anfangen.
Zum Schluss wurde unser Antrag auf Umbenennung der Universität in „Niklas Luhmann Universität“ abgelehnt. Hauptgrund war, was offenbar auch die grundsätzliche Auffassung fast aller Hochschulgruppen ist, dass eine solche Umbenennung quasi einen Personenkult fördern würde. Die LHG respektiert diese Auffassung, teilt sie jedoch nicht, denn unserer Meinung nach würde das überregionale Ansehen von Niklas Luhmann unserer Universität sehr gut tun und eine wie immer geartete Gefahr eines Personenkultes sehen wir hierbei nicht.
Das was von der letzten StuPa-Sitzung vor der nächsten StuPa-Wahl vom 6 bis 10 Juli. Die LHG hofft auf eine rege Beteiligung der Studierendenschaft und dass viele uns, der Liberalen Hochschulgruppe ihre Stimme anvertrauen, damit die Vertretung der Studis an unserer Uni endlich eine vernünftige und keine links-ideologische Hochschulpolitik betreibt.

Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Bielefeld wird nicht an dem Bildungsstreik teilnehmen. Grundsätzlich unterstützten die Liberalen Forderungen nach mehr Mitteln für Forschung und Bildung. Doch die Forderungen des Bildungsstreiks gehen viel zu weit und sein oft wenig sinnvoll. “Der Grundtenor ist: Jeder darf alles so lange wie er will studieren, und zwar umsonst. Das ist völlig utopisch.”, so Roga Afradi Vorsitzende der Liberalen Hochschulgruppe. Die LHG werde sich auch weiterhin für konstruktive Lösungen und Gespräche mit allen Beteiligten aussprechen.

Der gesamte Streik sei ohnehin von Anfang an ein linkes Projekt gewesen. Die LHG-Vorsitzende stellt fest: “Eine Einladung zu Gesprächen im Vorfeld haben wir nie erhalten. Von einem Streik im Interesse aller Studierenden kann nicht die Rede sein.”

Tatsächlich gäbe es nach wie vor massive Probleme im Bildungssystem, insbesondere auch an den Hochschulen. Mehr als in den letzten dreißig Jahren finde aber zurzeit ein umfassender Reformprozess statt, der großflächig diskutiert werde und noch lange nicht beendet sei. “Durch die neue Exzellenz-Initiative gibt es rund 18 Milliarden Euro zusätzlich für die Hochschulen, das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es ist schlicht falsch so zu tun, als würde sich nichts ändern.”

Zum bundesweiten Bündnis gehörten nicht nur Antifa- Jungdemokratinnen/Junge Linke- oder Solid-Gruppen, sondern auch zwielichtige Vereinigungen wie etwa die “Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend”, “Geblockt”, “Assoziation Marxistischer Studentinnen”, “haltsmaulnazi”, “Revolution — communist youth movement” oder eine “Widerstandsgruppe Worms-Wonnegau”.
Innerhalb des Bündnisses, welches keine Struktur und somit keine Verantwortlichen habe, beschäftigten sich einzelne Zusammenschlüsse etwa mit “Antirepression”, einer “Aktion Banküberfall” oder sammeln vorsorglich Spenden für die Rote Hilfe. “Die Rote Hilfe bspw. hat auch mit der RAF zusammengearbeitet. Nicht umsonst ist die JuSo-Bundesvorsitzende aus diesem Verein nach massivem öffentlichen Druck ausgetreten”, so Afradi.

Bericht aus der 9. Sitzung des 35. Stupa

In der letzten StuPa Sitzung stellte die LHG zwei Anträge.

Im ersten Antrag forderten wir die Stupa-Mitglieder auf, sich vor dem Hintergrund des bevorstehenden Bildungsstreiks klar gegen Gewalt auszusprechen. Wie die Geschichte uns lehrte, gab es schon viele Gewaltakte bei Protesten die von linken Gruppierungen organisiert wurden. Wir erinnern an die Proteste gegen die Einführung von Studiengebühren 2006, als es teilweise zu Gewaltaktionen und großer Sachbeschädigung kam. Damals wurde unter anderem das Auto des Rektors in Brand gesetzt. Aus diesem Grund sollte sich das Studierendenparlament von Anfang an gegen Gewalt aussprechen. Dies sollte als ein klares Zeichen für Protestler gelten, die den Bildungsstreik als Aufforderung und Freibrief für Gewalt verstehen.
Viele Stupa-Mitglieder, vor allem aus dem linken Spektrum, lehnten diesen Antrag jedoch vehement ab, bis ein StuPa-Mitglied einen früheren Beschluss aus dem Jahre 2006 fand in dem sich die Stupa bereits gegen Gewalt ausgesprochen hatte. Wir geben zu, dass uns dieser Beschluss aus dem Jahre 2006 nicht bekannt war. Dies schien jedoch eindeutig bei der großen Mehrheit der Stupa-Mitglieder ebenfalls der Fall zu sein. In Unkenntnis dieses Beschlusses reagierten sie jedoch trotzdem sehr ablehnend unserem Anti-Gewalt Antrag gegenüber. Der Antrag wurde letztendlich abgelehnt und der Aspekt des Vandalismus wurde unter ignoriert.

Unser zweiter Antrag befasste sich mit der Umbenennung der Universität Bielefeld in Niklas-Luhmann-Universität. Hier wurde vom Stupa-Vorsitz bemängelt, dass dieser Antrag erst als Tischvorlage eingereicht wurde und man über eine so wichtige Entscheidung länger nachdenken müsse. Daraufhin wurde der Antrag, mit Zustimmung der LHG, auf die nächste Sitzung vertagt. Da Niklas-Luhmann eine unbestrittene Koryphäe unserer Universität war, sind wir deswegen der Überzeugung, dass er durchaus würdig wäre den Namen unserer Uni zu schmücken. Wir hoffen, dass diesem Antrag auf der nächsten Stupa-Sitzung am 25. Juni zugestimmt wird.

Heute haben wir ein neues Plakat mit der Aufschrift “Radikale sind doof.” aufgehängt. Damit wollen wir uns klar gegen radikale Politik sowie radikale Gruppen an der Universität stellen, egal aus welchem Teil des  politischen  Spektrums.

Der AStA gab bekannt, dass der gegenwärtige Sicherheitsdienst „Prodiac“ für die Uni-Bielefeld ab September nicht mehr tätig sein wird. Ein Nachfolgeunternehmen ist noch nicht bekannt. Der AStA ist jedoch grundsätzlich gegen ein Sicherheitsdienst in unserer Universität. Wir die LHG halten einen Sicherheitsdienst für erforderlich, damit sich die Studierenden vor allem in der Nachtzeit in der Uni auch sicher fühlen können. Mit dieser Auffassung stehen wir auch hinter der Mehrheit der Studierenden.
Das Studierendenparlament auf Antrag des AStA gegen die Stimmen der LHG einen Aufruf zum Bildungsstreik mitunterzeichnet. Im Rahmen des Bildungsstreiks wird eine angeblich voll auf die Wirtschaft ausgerichtete Bildungspolitik angeprangert und stattdessen eine Kuschelpädagogik gefordert die Schüler und Studenten zwangsläufig auf das spätere Arbeitsleben nicht vorbereiten kann und mittelfristig zu einem Akademiker-Mangel führen muss. Die wichtigste Ressource in Deutschland ist Bildung und diese muss so ausgestaltet werden, dass sie auch genügend Akademiker-Nachwuchs ausbilden kann, die dann für eine wachsende Wirtschaft mit beitragen können. Natürlich heißt das nicht, dass alles im Bildungssystem auf die Wirtschaft ausgerichtet werden soll, was sie auch gegenwärtig unserer Meinung nicht ist. Jedoch mit Friede, Freude, Eierkuchen-Kuschelpädagogik in der sich Schüler am besten noch selbst ihre Noten geben würden, würde das Land definitiv in eine Bildungskatastrophe schlittern.
Ferner wurde Gregor Spalek MdSP für die LHG zum Mitglied der Wahlkommission gewählt. Die Wahlkommission erarbeitet einen Zeitplan für die bevorstehende Stupa-Wahl und wacht darüber das alles ordnungsgemäß abläuft. Die bevorstehende Stupa-Wahl findet vom 06 bis 10 Juli statt.

Am 31. März war ich zur Sitzung des Beirates des Service-Center-Medien (SCM)  eingeladen, wozu ich vom Stupa gewählt wurde.  Das SCM ist eine Nachfolgeorganisation des Audiovisuellen-Zentrums in der Uni Bielefeld und hat zur Aufgabe, E-Learning an der Uni aufzubauen und zu verbessern. In der Sitzung wurde vornehmlich eine Präsentation diskutiert, die vor dem Rektorat gehalten werden sollte. Inhalt dieser war ein Bericht über die bisherige Arbeit und die zukünftige Ausrichtung des SCM. Die Präsentation wurde dabei kritisch diskutiert. Wichtig war dabei aus meiner Sicht, dass das SCM sich um eine Verbesserung der Lehre mit Mitteln des E-Learnings bemüht und dabei zu  Anteilen aus Studienbeiträgen finanziert wird. Auch wird versucht, die Lernbedürfnisse von Studierenden zu ermitteln und das eigene Angebot danach auszurichten. Dies ist aus meiner Sicht eine gute Verwendung von Studienbeiträgen, die man weiter unterstützen sollte.

Jeder Studierende sollte diesen Februar bemerkt haben, dass er nicht mehr die üblichen Unterlagen zur Rückmeldung bekommen hat, sondern eine einfache E-Mail mit Zahlungsanweisungen. Die bisherigen Rückmeldeunterlagen wurden zusammen mit einem Anschreiben per Post verschickt und beinhalteten einen fertigen Überweisungsträger, den der Studierende nur noch mit den eigenen Angaben ausfüllen musste und ihn bei seiner Bank einreichen konnte. Es war aber auch problemlos möglich, diese Zahlung über Onlinebanking abzuwickeln. Mit den per E-Mail verschickten Zahlungsaufforderungen wird man nun allerdings eher dazu genötigt, diese Zahlung Online zu tätigen. Nicht jeder Studierende nutzt aber bereits Onlinebanking. Zudem werden die Überweisungen sehr häufig von den Eltern der Studierende getätigt und bei diesen ist es noch mal weitaus weniger wahrscheinlich, dass sie Internetbanking benutzen. Ist zudem, aus welchem Grund auch immer, der Verwendungszweck fehlerhaft, bzw. entspricht nicht dem Angaben in der Rückmeldeaufforderung, so ist die Rückmeldung gegenstandslos. Es erfolgt also keine direkte Prüfung der Eingänge, sondern lediglich eine elektronische Verbuchung. Diese neue Methode der Rückmeldung bedeutet aus Sicht der LHG Bielefeld eine unnötige Erschwerung der Zahlung der Studienbeiträge. Hier wurde unserer Meinung nach an der falschen Stelle gespart, ohne dabei irgendeine Verbesserung des Rückmeldeverfahrens anzustreben. Für den Studierenden muss es immer so unkompliziert wie möglich sein, das Studium fortzusetzen.. Für die LHG Bielefeld ist dieses neue Rückmeldeverfahren unhaltbar, weswegen sie für eine Rückkehr zum alten Verfahren, eine deutliche Verbesserung des neuen Verfahrens oder, im optimalen Fall, die komplette Abschaffung der Studienbeiträge eintritt.